AGB – Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Skyline Panorama
Meine Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Bitte sorgfältig lesen.
Stand 01.05.2011
Skyline-Panorama.de
Panoramashop
- Skyline-Panorama
- Sebastian Trandafir
- Frankfurter Straße 104
- 630697 Offenbach
- Telefon 069 83009686
- info@skyline-panorama.de
- Steuer-Nr.: 044 875 32957
- Vertragspartner Vertragspartner des Kunden und “Auftragnehmer” im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist
- Sebastian Trandafir
- Frankfurter Straße 104
- 63067 Offenbach
- Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Auftragnehmer und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet vorliegenden Fassung. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom Besteller für den Zweck der Online-Bestellung ausgedruckt werden.
- Kommunikationsweg Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in Textform. Der Besteller hat zu diesem Zweck seine gültige E-Mail-Adresse vorzuhalten. Der Auftragnehmer verwendet ausschließlich diese E-Mail-Adresse, um mit dem Kunden zu kommunizieren.
- Vertragsabschluss Der Besteller erteilt dem Auftragnehmer den Auftrag zur Herstellung digitaler Fotos sowie ggf. damit in Zusammenhang stehender sonstiger Leistungen (im Folgenden: Waren). Der Vertrag kommt zu Stande, wenn der vom Besteller per Internet erteilte Auftrag mittels E-Mail bestätigt worden ist.
- Nichtdurchführung des Angebots Bei Schreib- und Rechenfehlern sowie Irrtümern in der Website ist der Auftragnehmer nicht zur Annahme des Angebots und zur Durchführung des Auftrags verpflichtet.
- Lieferung, Versand Der Versand erfolgt ausschließlich im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Der Auftragnehmer ist zu Teillieferungen berechtigt. Lieferverzug durch den Auftragnehmer berechtigt den Besteller nicht zu Schadensersatzansprüchen, soweit nicht in § 12 etwas anderes bestimmt ist. Lieferverzögerungen berechtigen nicht zur Annahmeverweigerung. Im Falle einer vereinbarten Abholung holt der Besteller die Ware alsbald nach Fertigstellung in der von ihm bezeichneten Verkaufsstelle ab. Zur Aufbewahrung ist der Auftragnehmer nur für ein ½ Jahr verpflichtet. Die Lieferung bei vereinbarter Versendung der Ware erfolgt gegen Versandkosten, deren genauer Betrag bei jeder Ware gesondert abgestimmt und mitgeteilt. Die Höhe der Versandkosten ergibt sich aus dem jeweiligen, aktuellen Preisverzeichnis des durch den Auftragnehmer bereitgestellten Service.
- Zahlung Die Lieferung erfolgt zu den am Tag des Vertragsabschlusses gültigen, in der Website angegebenen Preisen. Der Auftragnehmer behält sich vor, für den Fall, dass die Website offensichtliche Fehler, wie etwa Schreib- oder Rechenfehler aufweist, den korrekten Preis zu berechnen. Der vereinbarte Preis versteht sich in Euro. Die Auftragsannahme ist nur bei Vorrauskasse möglich.
- Aufrechnung Der Besteller hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Auftragnehmer ausdrücklich schriftlich anerkannt sind.
- Eigentumsvorbehalt Die an den Besteller gelieferte Ware ist bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche Eigentum des Auftragnehmers. Der Besteller ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter zu veräußern. In diesem Fall tritt der Besteller bereits jetzt die ihm gegenüber seinen Kunden zustehenden Zahlungsansprüche sicherungshalber ab.
- Widerrufsrecht Ein Recht auf Widerruf des Auftrages nach dem Fernabsatzgesetz ist gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB ausgeschlossen, da die erstellten Fotos nach den Vorgaben des Bestellers angefertigt werden und auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
- Gewährleistung Der Auftragnehmer übernimmt bei Sachmängeln die Haftung nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nicht etwas anderes bestimmt ist:
Die gelieferte Ware ist nur dann mangelhaft, wenn sie dem technischen Standard digitaler Fotoentwicklung und -bearbeitung nicht entspricht. Farbliche Differenzen zwischen den Bildern und den Originalbilddateien können technisch nicht vermieden werden, sie sind daher keine Mängel. Ebenso liegt ein Mangel dann nicht vor, wenn eine Qualitätseinbuße durch Eigenschaften (z. B. “mangelnde Auflösung”) der Originalbilddateien hervorgerufen wird.
Eine besondere Beschaffenheit der zu liefernden Ware wird nicht vereinbart. Der Auftragnehmer übernimmt keine Garantie.
Der Besteller hat offensichtliche, ohne besondere Aufmerksamkeit auffallende Mängel an der gelieferten Ware unverzüglich bei Anlieferung, spätestens jedoch 2 Wochen nach Erhalt, unter Angabe des Mangels schriftlich zu beanstanden. Eine spätere Geltendmachung von offensichtlichen Mängeln führt nicht zu einem Verlust der Gewährleistungsrechte.
Die Ansprüche gegen den Auftragnehmer sind auf die Nacherfüllung beschränkt. Dem Besteller bleibt jedoch vorbehalten, bei Fehlschlagen der Nacherfüllung zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, erfolgt die Nacherfüllung durch Ersatzlieferung.
Der Auftragnehmer stehen drei Versuche für die Nacherfüllung zu. Bleiben diese erfolglos oder erfüllt der Auftragnehmer trotz einer angemessen gesetzten Frist die Nacherfüllung nicht, so gilt die Nacherfüllung als fehlgeschlagen und dem Besteller stehen die gesetzlichen Ansprüche zu. - Haftung Der Auftragnehmer haftet nicht auf Schadensersatz. Dies gilt nicht für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Auftragnehmers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung ihres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Dies gilt ferner nicht für die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Auftragnehmers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung ihres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Der Haftungsausschluss gilt ferner nicht für die pflichtwidrige Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten („Kardinalpflichten“) durch den Auftragnehmer, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Im Fall der Verletzung von Kardinalpflichten ist der Umfang der Schadensersatzhaftung jedoch auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Der Anspruch des Bestellers sich bei einer des Auftragnehmers zu vertretenen, nicht in einem Mangel der Ware bestehenden Pflichtverletzung, vom Vertrag zu lösen, bleibt unberührt.
Ebenfalls unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. - Datenschutz, Datensicherung Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung sowie Archivierung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt somit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die Verarbeitung der Daten geschieht unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes BDSG sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes TDDSG. Sämtliche Daten werden vertraulich behandelt. Dem Besteller steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Auftragnehmer verpflichtet sich für diesen Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.
Der Auftragnehmer setzt bei der Auftragserteilung voraus, dass der Besteller seine Datensätze auch über den Zeitpunkt der Auslieferung der Arbeiten an ihn hinaus sichert. Eine Sicherung der vom Besteller übermittelten Daten durch den Auftragnehmer erfolgt nicht. Das gilt insbesondere auch für die auf Wunsch des Bestellers bei dem Auftragnehmer gespeicherten Bilddaten. Die Speicherung der Bilddaten ist eine freiwillige Zusatzleistung des Auftragnehmers. Es besteht kein Anspruch des Kunden auf diese Leistung.
Der Auftragnehmer übernimmt keinerlei Garantie für die Speicherung oder Verfügbarkeit der übermittelten Bilddaten. Der Auftragnehmer behält sich vor, diese Zusatzleistung jederzeit einzustellen oder in Art und Umfang zu verändern. Die vom Besteller übermittelten Bilddaten werden nach Erfüllung des Auftrages gelöscht. Ausgenommen davon sind diejenigen Bilddaten, die auf Wunsch des Kunden archiviert werden. - Urheberrechte, Strafrecht Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien zeigt sich der Besteller allein verantwortlich. Der Besteller sichert dem Auftragnehmer mit der Beauftragung zu, dass durch die ordnungsgemäße Auftragsabwicklung keine Urheber-, Marken- oder sonstige Rechte Dritter verletzt werden. Alle aus einer etwaigen Verletzung dieser Rechte entstehenden Folgen trägt allein der Besteller. Der Besteller sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze, insbesondere gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§ 184 StGB), verstoßen. Sollten der Auftragnehmer Zuwiderhandlungen gegen diese Zusicherung bekannt werden, wird der Auftragnehmer unverzüglich die zuständigen Strafverfolgungsbehörden einschalten.
- Gewährung einer begrenzten Lizenz Der Besteller behält alle Rechte an allen Unterlagen, die an den Auftragnehmer durch ihn oder durch von ihm autorisierte Personen übertragen werden. Damit dieser Service angeboten werden kann, gewährt der Kunde dem Auftragnehmer das zeitlich unbeschränkte Recht, die dem Auftragnehmer zur Verfügung gestellten Bilddaten für die im Rahmen des Services zu erbringenden Leistungen zu nutzen. Dazu gehört auch die Speicherung, Vervielfältigung und Bearbeitung der Bilddaten. Das schließt auch das Recht ein, einzelne Bilder Dritten im Rahmen einer Fehlerbehebung zur Verfügung zu stellen.
- Sonstiges Mit Erscheinen einer aktualisierten Version der AGB verlieren ältere Versionen ihre Gültigkeit. Erfüllungsort für die vertraglichen Pflichten ist soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers. Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen aus irgendeinem Grund nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
- Gerichtsstand und anwendbares Recht Für Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung mit dem Auftragnehmer wird als Gerichtsstand deren Sitz vereinbart. Dies gilt nicht im Rechtsverkehr mit Verbrauchern. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.